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Wie geht es weiter mit dem Spaghettimonster?

Zuletzt aktualisiert von Michael Wladarsch am 23. Juli 2015 - 13:37

Besser gefragt:

Wie geht es weiter mit der Klage gegen den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag?

Die Welle der Begeisterung in der Presse dürfte zum Teil dem sommer- lochtauglichen Spaghettimonster zuzuschreiben sein (statt Nessie ; ).
Wichtig aber, dass es eine Öffentlichkeit gibt und eine zum großen Teil wohlwollende und auch differenzierte Berichterstattung.
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Das eigentliche Thema wurde vom Gericht nicht entschieden, obwohl sich die vorsitzenden Richterin mit der Aussage "Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens, was ein Gottesdienst ist" schon auf gefährlich dünnes Eis begibt.

Mit Sicherheit gibt es keinen gesellschaftlichen Konsens über Gott und nur weil sich gewisse Bevölkerungsgruppen einig sind, ist das normalerweise kein Grund Andersdenkenen auszugrenzen oder von Vergünstigungen auszuschließen. Grundgesetz, Verfassung und der allgemeine Menschenverstand verbieten das ausdrücklich.

Aus meiner Sicht gibt es für eine juristische Beurteilung der Sachlage keinen Spielraum. Genau das muss ein - dann hoffentlich zuständiges - Gericht nun klären. Ein Antrag auf Berufung wegen Unbestimmtheit, Verstoss gegen den Gleichheitsgrundsatz und grundsätzlicher Bedeutung der Klage wird eingereicht. Zusätzlich wird sich wohl auch der Europäische Gerichtshof mit der Thematik beschäftigen müssen.

Blödsinn und Zeitverschwendung, wie mir mache Kommentare vorwerfen, kann ich nicht erkennen. Höchstens höheren Blödsinn, der auf den Prüfstand muss und wer die verschiedenen Ebenen der Vorgehensweise nicht erkennt, wird wohl auch das Ziel der Aktion nicht erkennen, nämlich tradierte Vorstellungen von Religion, Glaube und Moral zu hinterfragen, aufzuweichen und wenn nötig über Bord zu werfen. Auf jeden Fall aber Privilegien zu entlarven und abzuschaffen.

Der Bund für Geistesfreiheit wird diesen Weg (auch finanziell) unterstützen. Wenn Sie die Aktion auch unterstützen möchten, dann werden Sie Mitglied oder spenden sie an folgende Kontonummer (bis 100 € genügt der Einzahlungsbeleg als Spendenbescheinigung).

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